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   LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20   

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https://dejure.org/2021,13393
LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20 (https://dejure.org/2021,13393)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 22.04.2021 - L 1 KR 12/20 (https://dejure.org/2021,13393)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 22. April 2021 - L 1 KR 12/20 (https://dejure.org/2021,13393)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 301 Abs 2 S 2 SGB 5, § 17b Abs 1 S 10 KHG, § 7 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG, § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 KHEntgG
    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - multimodale Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes mellitus - OPS 8-984.0 - Dokumentation von Behandlungsergebnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Krankenhausvergütung; multimodale Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes mellitus; OPS 8-984.0; Dokumentation von Behandlungsergebnissen

  • rechtsportal.de

    Krankenversicherung; Krankenhausvergütung; multimodale Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes mellitus; OPS 8-984.0; Dokumentation von Behandlungsergebnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 19.04.2016 - B 1 KR 34/15 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung normenvertraglich geregelter

    Auszug aus LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20
    Ferner vereinbarten sie insoweit Abrechnungsbestimmungen in den FPV auf der Grundlage des § 9 KHEntgG (Hinweis auf BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 34/15 R).

    Dieses Regelungssystem setze sowohl die generelle Kodierfähigkeit und damit Abrechnungsrelevanz der Operationen und Prozeduren als auch voraus, dass das Krankenhaus nur die Leistungen abrechne, die es mit eigenen personellen und sächlichen Mitteln oder durch ihm zuzurechnende Drittleistungen tatsächlich erbracht habe (Hinweis auf BSG, Urteil vom 19. April 2016 - B 1 KR 34/15 R).

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Auszug aus LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20
    Er hat unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zur gesteigerten Dokumentationspflicht im Hinblick auf den OPS 8-550 (Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung) vom 19. Dezember 2017 - B 1 KR 19/17 R - darauf abgestellt, dass die Empfehlung zur Kodierung des OPS 8-984.0 der medizinischen Nachvollziehbarkeit vorgelegter Dokumente geschuldet sei.

    Es geht um die konzentrierte Darstellung eines strukturierten Dialogs (der wöchentlichen Teambesprechung) nach fachärztlicher Behandlungsleitung, teilnehmenden Berufsgruppen, Ausgangspunkt (bisherige Behandlungsergebnisse) und Ergebnis der Besprechung (weitere Behandlungsziele)" (Hinweis auf BSG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - B 1 KR 19/17 R).

  • BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Auslegung der Kodierrichtlinien und des

    Auszug aus LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20
    Der ursprünglich unstreitig bestehende Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Vergütung von Krankenhausbehandlung anderer Versicherter sei in Höhe von 3409, 00 Euro durch die wirksame Aufrechnung der Beklagten mit ihrem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch (hierzu Hinweis auf BSG, Urteil vom 8. November 2011 - B 1 KR 8/11 R) wegen Überzahlung der Vergütung für die hier streitige Krankenhausbehandlung erloschen.

    DKR und FPV bildeten den konkreten vertragsrechtlichen Rahmen, aus dem die für eine Behandlung maßgebliche DRG-Position folge (Hinweis auf BSG, Urteil vom 8. November 2011 - B 1 KR 8/11 R).

  • BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 34/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unzutreffende Kodierung einer Neben- als

    Auszug aus LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20
    Bewertungen und Bewertungsrelationen blieben außer Betracht (Hinweis auf BSG, Urteil vom 14. Oktober 2014 - B 1 KR 34/13 R).
  • BSG, 18.07.2013 - B 3 KR 6/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vorliegen von Komplikationen bei

    Auszug aus LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20
    Der üblicherweise einem Wort innerhalb eines bestimmten Fachgebietes (hier der Medizin) zugemessene Sinngehalt erschließe sich daneben auch über fachspezifische Zusammenhänge, in denen das Wort mit einer bestimmten Bedeutung Verwendung finde (Hinweis auf BSG, Urteil vom 18. Juli 2013 - B 3 KR 6/12 R).
  • BSG, 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R

    (Krankenversicherung - Krankenhaus - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Hamburg, 22.04.2021 - L 1 KR 12/20
    Nach der Rechtsprechung des BSG entstehe die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme einer Leistung durch den Versicherten (Hinweis auf BSG, Urteil vom 16. Mai 2012 - B 3 KR 14/11 R).
  • LSG Hamburg, 27.10.2022 - L 1 KR 110/21

    Zutreffende Kodierung der stationären Behandlung des Versicherten als

    Zu der Dokumentation des Inhalts einer Teambesprechung hat der Senat bereits in dem Urteil vom 22. April 2021 (L 1 KR 12/20) ausgeführt:.

    Es ist zutreffend, dass in diesem wie im Fall zum Aktenzeichen L 1 KR 12/20 (s.o.) sich wesentliche Teile der Dokumentation mit dem Zustand der Eltern beschäftigen, was der Senat aber für unschädlich hält.

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